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Maximilian Plote / Verena Grentzenberg

25.10.2024

Ein erster Eindruck vom Referentenentwurf des Beschäftigtendatengesetzes (BeschDG)

Mit reichlich Verspätung haben BMI und BMAS den Referentenentwurf eines „Gesetzes zur Stärkung eines fairen Umgangs mit Beschäftigtendaten und für mehr Rechtssicherheit für Arbeitgeber und Beschäftigte in der digitalen Arbeitswelt“ (Beschäftigtendatengesetz – BeschDG)“ zur Ressortabstimmung gegeben. Anlass, einen Blick auf die wichtigsten, aber auch bedenklichen Regelungen des Entwurfs zu werfen.

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Ein erster Eindruck vom Referentenentwurf des Beschäftigtendatengesetzes (BeschDG)

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Hans-Peter Löw

10.10.2024

Entgeltdiskriminierung – Anpassung „nach ganz oben“?

Equal Pay und Entgeltdiskriminierung werden derzeit nicht nur in der Fachöffentlichkeit heftig diskutiert. Das liegt unter anderem an der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom Februar 2023 („Ende der Vertragsfreiheit“) und der bevorstehenden Umsetzung der EU-Entgelttransparenzrichtlinie.

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Entgeltdiskriminierung – Anpassung „nach ganz oben“?

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Prof. Dr. Ulrich Noack

15.08.2024

Satzungsdurchbrechung ist Satzungsverletzung

Der Geschäftsführer wird durch Beschluss der Gesellschafterversammlung abberufen – jedoch ist dafür laut Satzung der Aufsichtsrat allein zuständig.

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Satzungsdurchbrechung ist Satzungsverletzung

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Daniel Hammes

30.07.2024

Quo vadis Honorarkräfte?

In seinem sog. „Herrenberg-Urteil“ vom 28.06.2022 (B 12 R 3/20 R) hat das BSG grundlegende Kriterien entwickelt, unter welchen Voraussetzungen Lehrer*innen als Honorarkraft beschäftigt werden können. Gemessen an diesen Grundsätzen dürfte sich eine Vielzahl an Beschäftigungsverhältnissen an (Volkshoch-)Schulen als „scheinselbstständig“ herausstellen. Zum Teil ist in diesem Bereich bereits vom „Aus für Honorarkräfte“ die Rede.

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Quo vadis Honorarkräfte?

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Wolf / Schultze-Melling

25.07.2024

KI im Betrieb – Datenschutz und Mitbestimmung

Die Einführung von Künstlicher Intelligenz (KI) in Unternehmen bietet zahlreiche Chancen, bringt jedoch auch erhebliche Herausforderungen mit sich. Insbesondere an der Schnittstelle von Datenschutz und Betriebsverfassungsrecht ergeben sich komplexe Fragestellungen, die hier praxisnah beleuchtet werden sollen.

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KI im Betrieb – Datenschutz und Mitbestimmung

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Beatrice Christin Hotze

25.06.2024

Massenentlassungsverfahren: Nach wie vor keine Rechtssicherheit in Sicht

Nehmen Arbeitgeber Massenentlassungen i.S.d. § 17 Abs. 1 KSchG vor, müssen sie eine Massenentlassungsanzeige (MEA) erstatten und – sofern ein Betriebsrat besteht – ein Konsultationsverfahren durchführen.

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Massenentlassungsverfahren: Nach wie vor keine Rechtssicherheit in Sicht

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