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30.000 Unternehmensinsolvenzen jährlich machen deutlich, dass die Besonderheiten des Insolvenzrechts für das Arbeitsrecht von großer Bedeutung sind.
Das der betrieb-Dossier „Insolvenzarbeitsrecht – Systematischer Überblick über die Rechtsprechung des BAG– BGH-Rechtsprechung zur Vorsatzanfechtung“ ist eine Zusammenstellung des in DER BETRIEB erschienen Beitrags zur umfangreichen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zum Insolvenzarbeitsrecht und aller relevanten in DER BETRIEB abgedruckten Entscheidungen, sowie eines Überblicks über die im Spannungsverhältnis zur BAG-Rechtsprechung stehenden Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zur Vorsatzanfechtung.
Überblick über BAG-Rechtssprechung
Der Überblick zur außergewöhnlich regen BAG-Rechtsprechung besticht durch seine systematische Aufarbeitung der zahlreichen Entscheidungen und stellt dar, dass wesentliche Fragen des Insolvenzarbeitsrechts, wie die Abgrenzung von Insolvenz- und Masseverbindlichkeiten und die Kündigung in der Insolvenz vom BAG weitgehend geklärt sind. Er verweist aber auch auf die Probleme, die durch die Erleichterung der Vorsatzanfechtung durch die BGH-Rechtsprechung entstanden sind. Diese zwischen den beiden Bundesgerichten unterschiedlich beurteilte Materie ist bei der Anfechtung von Lohnzahlungen von großer sozialpolitischer Bedeutung. Abgerundet wird der Themenkomplex durch den Abdruck der in DB abgedruckten einschlägigen aktuellen Rechtsprechung sowie eine nach Urteilsdatum geordnete Tabelle dieser Entscheidungen.
