• Home
  • /
  • Meldungen
  • /
  • Zur Eintragung beim grenzüberschreitenden Formwechsel

14.07.2016

Zur Eintragung beim grenzüberschreitenden Formwechsel

in lectus pellentesque at

Der Beschluss betrifft die grenzüberschreitende Sitzverlegung einer französischen Kapitalgesellschaft nach Deutschland bei gleichzeitigem Formwechsel in eine GmbH.

Die Eintragung eines grenzüberschreitenden Formwechsels ins Handelsregister wirft in der Praxis zahlreiche Probleme auf. Ein aktueller Beschluss des Kammergerichts Berlin gibt Antworten auf Fragen, die der EuGH offen gelassen hatte.

In der VALE-Entscheidung (Rs. C-378/10, DB 2012 S. 1614) hatte der EuGH aus der Niederlassungsfreiheit die Pflicht der Mitgliedstaaten abgeleitet, einer Gesellschaft, die ihren Sitz über die Grenze verlegen und dabei das anwendbare Recht wechseln will, im Aufnahmestaat die gleichen Möglichkeiten zur Umwandlung zu gewähren, die inländische Gesellschaften in Anspruch nehmen können. Sie kann sich folglich im Aufnahmestaat auf das dortige Umwandlungsrecht berufen.

Welche Anforderungen sind zu beachten?

Der Beschluss 22 W 64/15 des Kammergerichts Berlin vom 21.03.2016 und dessen Kurzkommentierung zeigen, welche Anforderungen bei der Umsetzung dieser Rechtsprechung in der Praxis zu beachten sind. Sie finden den Beitrag in DER BETRIEB vom 15.07.2016, Heft 28, Seite 1625 – 1626 sowie online unter DB1209435.


Weitere Meldungen


Idee, Innovation, Glühbirne, Forschung, Team, Teamwork, kreativ, erfinden, Erfindung
© Gajus/fotolia.com


09.08.2022

Innovationsfinanzierung bleibt schwierig

Selbst wenig anspruchsvolle Innovationen können kaum mithilfe von Bankkrediten finanziert werden, auch wenn das allgemeine Finanzierungsklima historisch günstig ist.

Innovationsfinanzierung bleibt schwierig
Umsatzsteuer, UStG
©skywalk154/fotolia.com


09.08.2022

IDW zur umsatzsteuerlichen Behandlung von Reihengeschäften

Aus Sicht des IDW besteht Regelungsbedarf in Bezug auf die Zuordnung der Beförderung oder Versendung im Reihengeschäft, sofern diese durch einen Zwischenhändler durchgeführt wird.

IDW zur umsatzsteuerlichen Behandlung von Reihengeschäften
DER BETRIEB - Zeitschrift für Betriebswirtschaft, Steuerrecht, Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht

Haben wir Ihr Interesse für DER BETRIEB geweckt?

Testen Sie die Zeitschrift DER BETRIEB vier Wochen lang kostenlos und ohne Risiko im Gratis-Paket. Sie erhalten 4 Zeitschriften-Ausgaben sowie Zugang zum neuen Online-Portal von DER BETRIEB und der neuen App DER BETRIEB Live.