• Home
  • /
  • Meldungen
  • /
  • Zur Eintragung beim grenzüberschreitenden Formwechsel

14.07.2016

Meldung, Wirtschaftsrecht

Zur Eintragung beim grenzüberschreitenden Formwechsel

Beitrag mit Bild

Der Beschluss betrifft die grenzüberschreitende Sitzverlegung einer französischen Kapitalgesellschaft nach Deutschland bei gleichzeitigem Formwechsel in eine GmbH.

Die Eintragung eines grenzüberschreitenden Formwechsels ins Handelsregister wirft in der Praxis zahlreiche Probleme auf. Ein aktueller Beschluss des Kammergerichts Berlin gibt Antworten auf Fragen, die der EuGH offen gelassen hatte.

In der VALE-Entscheidung (Rs. C-378/10, DB 2012 S. 1614) hatte der EuGH aus der Niederlassungsfreiheit die Pflicht der Mitgliedstaaten abgeleitet, einer Gesellschaft, die ihren Sitz über die Grenze verlegen und dabei das anwendbare Recht wechseln will, im Aufnahmestaat die gleichen Möglichkeiten zur Umwandlung zu gewähren, die inländische Gesellschaften in Anspruch nehmen können. Sie kann sich folglich im Aufnahmestaat auf das dortige Umwandlungsrecht berufen.

Welche Anforderungen sind zu beachten?

Der Beschluss 22 W 64/15 des Kammergerichts Berlin vom 21.03.2016 und dessen Kurzkommentierung zeigen, welche Anforderungen bei der Umsetzung dieser Rechtsprechung in der Praxis zu beachten sind. Sie finden den Beitrag in DER BETRIEB vom 15.07.2016, Heft 28, Seite 1625 – 1626 sowie online unter DB1209435.


Weitere Meldungen


Meldung

nx123nx/123rf.com


27.05.2024

Umweltschutz: Neue EU-Vorgaben in Kraft

Bekämpfung schwerer Umweltstraftaten sowie illegaler Abfallhandel und das Recycling kritischer Rohstoffe – die EU bringt viele neue Vorgaben zum Umweltschutz auf den Weg.

weiterlesen
Umweltschutz: Neue EU-Vorgaben in Kraft

Meldung

© eenevski/fotolia.com


27.05.2024

Steuertransparenz: EU-Kommission eröffnet Vertragsverletzungsverfahren

Deutschland ist der Verpflichtung zum Austausch der notwendigen Informationen mit den Steuerbehörden anderer Mitgliedstaaten nicht nachgekommen.

weiterlesen
Steuertransparenz: EU-Kommission eröffnet Vertragsverletzungsverfahren

Steuerboard

Katrin Dorn


27.05.2024

Nach dem JStG ist vor dem JStG – offizieller Referentenentwurf des JStG 2024 vorgelegt

Nachdem das Wachstumschancengesetz erst im März 2024 verabschiedet wurde, kursierte bereits der (inoffizielle) Referentenentwurf für ein Jahressteuergesetz 2024 (JStG 2024) mit immerhin 240 Seiten Umfang. Nun hat das BMF den offiziellen Entwurf mit 243 Seiten vorgelegt.

weiterlesen
Nach dem JStG ist vor dem JStG – offizieller Referentenentwurf des JStG 2024 vorgelegt

Haben wir Ihr Interesse für DER BETRIEB geweckt?

Sichern Sie sich das DER BETRIEB Gratis Paket: 4 Hefte + Datenbank