• Home
  • /
  • Meldungen
  • /
  • Zur Aufhebung eines Unternehmensvertrags mit einer abhängigen GmbH

04.08.2015

Meldung, Wirtschaftsrecht

Zur Aufhebung eines Unternehmensvertrags mit einer abhängigen GmbH

Beitrag mit Bild

Der Betrieb

Entsprechend § 296 Abs. 1 Satz 1 AktG kann ein Unternehmensvertrag mit einer abhängigen GmbH nur zum Ende des Geschäftsjahrs oder des sonst vertraglich bestimmten Abrechnungszeitraums aufgehoben werden. Dies hat der BGH mit Urteil vom 16.06.2015 (Az. II ZR 384/13).

Der Schutzzweck von § 296 Abs. 1 Satz 1 AktG trifft laut BGH auf eine GmbH in gleicher Weise wie auf eine AG zu. Die Beschränkung der Vertragsaufhebung auf das Ende des Geschäftsjahrs oder des sonst vertraglich bestimmten Abrechnungszeitraums ist im Interesse der Rechtssicherheit und -klarheit bestimmt worden. Dass in anderen Fällen einer unterjährigen Vertragsbeendigung etwa durch Insolvenz oder Kündigung eine Stichtagsbilanz für die Berechnung der Ansprüche der Gesellschafter und zum Schutz der Gläubiger genügt, steht dem nicht entgegen. In diesen Fällen überwiegt nämlich das Interesse an einer unterjährigen Beendigung des Unternehmensvertrags, sodass die damit verbundenen Nachteile hinzunehmen sind.

Weitere Informationen

Einzelheiten zum BGH-Urteil finden Sie in DER BETRIEB online unter Dokumentennummer DB0840281.

(BGH / Viola C. Didier)


Weitere Meldungen


Meldung

©jat306/fotolia.com


24.06.2024

Zusätzliche Maßnahmen zur Bürokratieentlastung

Mit dem ressortübergreifenden Gesetzgebungsvorhaben zur Bürokratieentlastung soll die Wirtschaft in Höhe von rund 944 Millionen Euro pro Jahr entlastet werden.

weiterlesen
Zusätzliche Maßnahmen zur Bürokratieentlastung

Meldung

fabrikacrimea/123rf.com


24.06.2024

Gesetzentwurf zur Neufassung der Energieauditpflicht

Künftig sollen alle Unternehmen mit hohen Energieverbräuchen unabhängig von der Unternehmensgröße zur Durchführung von Energieaudits verpflichtet werden.

weiterlesen
Gesetzentwurf zur Neufassung der Energieauditpflicht

Meldung

©alphaspirit/fotolia.com


21.06.2024

Europameisterschaft: Am Arbeitsplatz Fußball schauen?

Auch wenn 2024 ein neues Sommermärchen werden könnte, ist es Arbeitnehmern nicht erlaubt, während der Arbeit ein Fußballspiel zu verfolgen.

weiterlesen
Europameisterschaft: Am Arbeitsplatz Fußball schauen?

Haben wir Ihr Interesse für DER BETRIEB geweckt?

Sichern Sie sich das DER BETRIEB Gratis Paket: 4 Hefte + Datenbank