• Home
  • /
  • Meldungen
  • /
  • Wie soll Zwangslizenz-System für Patente aussehen?

12.07.2022

Meldung, Wirtschaftsrecht

Wie soll Zwangslizenz-System für Patente aussehen?

Die EU-Kommission ist dabei, ein effizienteres und koordiniertes Zwangslizenz-System in der EU aufzubauen, und bittet Interessensvertreter um ihre Meinung.

Beitrag mit Bild

©guerrieroale/fotolia.com

Zwangslizenzen für Patente ermöglichen es einer Regierung, eine patentierte Erfindung ohne die Zustimmung des Patentinhabers zur Nutzung freizugeben. Ziel des neuen Lizenzsystems ist ein einheitliches System und eine gestärkte Widerstandsfähigkeit in ganz Europa. Das ist insbesondere in Zeiten der COVID-19-Pandemie von großer Bedeutung. Doch wie könnte ein neues Zwangslizenz-System für Patente aussehen?

Zwangslizenzen für Arzneimittel

Im Rahmen der öffentlichen Konsultation geht es um eine verbesserte Harmonisierung und Koordinierung zwischen den EU-Mitgliedstaaten und der EU-Kommission. Zudem holt sie Meinungen ein zu dem Verfahren für Zwangslizenzen für Arzneimittel, die für den Export in Nicht-EU-Länder bestimmt sind.

Es gibt kein einheitliches Zwangslizenz-System

Zwangslizenzen spielen eine wichtige Rolle bei der Bewältigung von Krisen, weil sie den Zugang zu wichtigen Produkten und Technologien erleichtern können. Sie ist ein letztes Mittel, falls freiwillige Vereinbarungen scheitern. Abgesehen von der Verordnung 816/2006 sind die Rechtsvorschriften über Zwangslizenzen für Patente derzeit uneinheitlich: Die EU-Länder regeln ihre eigenen Zwangslizenz-Systeme, obwohl viele Wertschöpfungsketten EU-weit operieren.

Die Konsultation läuft hier bis zum 29.09.2022.


EU-Kommission vom 07.07.2022 / Viola C. Didier, RES JURA Redaktionsbüro

Weitere Meldungen


Podcast

FACHFRAGEN Podcast


14.02.2025

FACHFRAGEN: Bürokratieabbau reloaded

Die ehemalige Bundesregierung hatte ein neues Gesetz verabschiedet, das die Bürokratie abbauen soll. Aber was bedeutet das konkret für Sie?

weiterlesen
FACHFRAGEN: Bürokratieabbau reloaded

Meldung

tanaratgraphy/123rf.com


14.02.2025

EU-Kommission legt Arbeitsprogramm für 2025 vor

Die EU-Kommission plant, die Nachhaltigkeitsberichterstattung durch ein vereinfachtes Regelwerk und reduzierte Berichtspflichten effizienter und praxisnaher zu gestalten.

weiterlesen
EU-Kommission legt Arbeitsprogramm für 2025 vor

Meldung

©GrafKoks/fotolia.com


14.02.2025

Steigende Einnahmen: Der Grundsteuer-Trend im Überblick

Regionale Unterschiede zeigen, dass Kommunen unterschiedlich stark von der Grundsteuer profitieren. Die Reform ab 2025 könnte neue Dynamiken bringen.

weiterlesen
Steigende Einnahmen: Der Grundsteuer-Trend im Überblick

Haben wir Ihr Interesse für DER BETRIEB geweckt?

Sichern Sie sich das DER BETRIEB Gratis Paket: 4 Hefte + Datenbank