• Home
  • /
  • Meldungen
  • /
  • Weigerung Firmenfahrzeug zu nutzen – Kündigung

07.01.2016

Arbeitsrecht, Meldung

Weigerung Firmenfahrzeug zu nutzen – Kündigung

Beitrag mit Bild

Im entschiedenen Fall empfand der Mitarbeiter das Design des Firmenfahrzeugs anstößig – fahren muss er es trotzdem.

Weigert sich ein Mitarbeiter, das Firmenfahrzeug zu nutzen, kann ihm auch nach fast 20 Jahren gekündigt werden. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Arbeitsgerichts Mönchengladbach.

Der Verkaufsreisende arbeitete seit fast 20 Jahren bei einer Firma, die Kaffee vertreibt. Er nutzte, wie die anderen Mitarbeiter auch, Firmenfahrzeuge. Der Betrieb gestaltete die Firmenfahrzeuge um. Sie sind nun so lackiert, dass bei geschlossener Tür der Eindruck entsteht, die Tür sei aufgeschoben. Es sind nackte, aus Kaffeebohnen herausragende Frauenbeine mit halb ausgezogenen roten Pumps zu sehen. Der Mann nutzte das umgestaltete Fahrzeug zunächst. Als zusätzlich am nächsten Tag die bislang grauen gegen neue rote Radkappen ausgetauscht wurden, weigert er sich, das Auto weiter zu benutzen. Bei einem Streit bezeichnete er es als „Puffauto“. Ihm wurde gekündigt.

Fahrzeug darf zugewiesen werden

Der Betrieb durfte dem Mitarbeiter kündigen, entschied das Arbeitsgericht Mönchengladbach mit Urteil vom 14.10.2015 (Az. 2 Ca 1765/15). Der Arbeitgeber habe im Rahmen seines Direktionsrechts die Möglichkeit, einem Arbeitnehmer ein nach seinen Vorstellungen gestaltetes Fahrzeug zuzuweisen. Die Kündigung war auch nicht auf ihre soziale Rechtfertigung hin zu überprüfen, da es sich bei dem Arbeitgeber um einen Kleinbetrieb gehandelt habe.

(DAV / Deutsche Anwaltauskunft, PM vom 06.01.2016/ Viola C. Didier)


Weitere Meldungen


Meldung

©Andrey Popov/fotolia.com


05.12.2023

Bilanzkontrolle 2024: Lagebericht im Fokus

Seit Anfang 2022 kontrolliert die BaFin die Rechnungslegung kapitalmarktorientierter Unternehmen und führt Stichproben- und Anlassprüfungen durch.

weiterlesen
Bilanzkontrolle 2024: Lagebericht im Fokus

Interview

Daniel Hammes


04.12.2023

„Der Arbeitsschutz muss immer sichergestellt sein“

„Arbeitsschutz ist grundsätzlich keine Frage der Betriebsgröße sondern muss immer sichergestellt sein“, erklärt Rechtsanwalt Daniel Hammes von der Wirtschaftskanzlei FPS-law.

weiterlesen
„Der Arbeitsschutz muss immer sichergestellt sein“

Meldung

©jat306/fotolia.com


04.12.2023

Kommt eine Vereinfachung von Berichtspflichten auf EU-Ebene?

Die Bundesregierung hat sich am 01.12.2023 mit 32 konkreten Vorschlägen zum Berichtspflichtenabbau in die EU-Konsultation eingebracht.

weiterlesen
Kommt eine Vereinfachung von Berichtspflichten auf EU-Ebene?

Haben wir Ihr Interesse für DER BETRIEB geweckt?

Sichern Sie sich das DER BETRIEB Gratis Paket: 4 Hefte + Datenbank