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30.05.2016

Arbeitsrecht, Meldung

Vereinfachung des Meldeverfahrens in der Sozialversicherung geplant

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Die aktuellen Änderungsvorschläge gehen auf Ergebnisse des Projekts „Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung“ (OMS) zurück.

Die Bundesregierung will die elektronischen Meldeverfahren in der Sozialversicherung weiter vereinfachen. Das ist das wesentliche Ziel des neuen Gesetzentwurfs für ein sechstes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (6. SGB IV-ÄndG).

Zu den geplanten Maßnahmen gehören der Einsatz einer maschinenlesbaren Verschlüsselung der Daten auf dem Sozialversicherungsausweis, eine eindeutige gesetzliche Definition von Verfahrenskomponenten wie die betriebs- und Zahlstellennummer und die Umsetzung einer elektronischen Beantragung und Rückübermittlung der Bescheinigungen über die Fortgeltung des Versicherungsschutzes im Ausland.

Entlastungen für Unternehmen

Darüber hinaus sollen mittelständische Unternehmen von Bürokratie entlastet werden. So ist die Einrichtung eines Informationsportals im Internet geplant, auf dem Arbeitgeber Basisinformationen zu sozialversicherungsrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit den Melde- und Beitragsverfahren finden. Auch soll die gesetzliche Grundlage dafür geschaffen werden, die Übermittlung von Entgeltbescheinigungsdaten zu vereinfachen.

(Bundestag, hib vom 30.05.2016/ Viola C. Didier)


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