• Home
  • /
  • Meldungen
  • /
  • Unfallversicherung: Gefahrtarif bei veränderten Arbeitsinhalten

18.07.2017

Unfallversicherung: Gefahrtarif bei veränderten Arbeitsinhalten

Abkommen mit USA zum „Austausch länderbezogener Berichte“ soll ratifiziert werden

©Marco2811/fotolia.com

Verlagert ein Textilunternehmen seine Produktion in Billiglohnländer, ist der Gefahrtarif zur Berechnung der Unfallversicherungsbeiträge nach dem geringeren Gefährdungspotential der verbleibenden logistischen und vertrieblichen Tätigkeiten am Stammsitz der Firma zu bestimmen.

Dies hat das Sozialgericht Dortmund im Falle eines sauerländischen Strumpfherstellers mit Urteil vom 03.07.2017 (S 17 U 587/12) entschieden, der sich mit seiner Klage dagegen wehrte, dass die Berufsgenossenschaft (BG) bei der Berechnung von Beiträgen zur gesetzlichen Unfallversicherung Gefahrtarifstellen verwendete, die auf die physische Erzeugung von Produkten abstellten.

Vom Produzent zum Händler

Das Unternehmen machte geltend, nunmehr ein Handelsunternehmen zu sein, das den Vertrieb von Waren betreibe und nur noch in geringem Umfang selbst Waren produziere. Das Sozialgericht Dortmund gab der Klage im Wesentlichen statt und verpflichtete die BG, die verbleibenden Arbeitsplätze in Logistik und Vertrieb nicht Gefahrtarifstellen des Produktionsbereiches, sondern ihrem geringeren Gefahrenpotential entsprechend denen des Handelsbereiches zuzuordnen.

Aufgabenfelder der Arbeitnehmer wesentlich

Die BG habe die konkreten Aufgabenfelder der Arbeitnehmer genauer in den Blick zu nehmen, so die Sozialrichter, um den Veränderungen der Arbeitswelt durch das mit der Globalisierung einhergehende Verschieben von Produktionsprozessen in Billiglohnländer Rechnung zu tragen.

(SG Dortmund, PM vom 18.07.2017 / Viola C. Didier)


Weitere Meldungen


Der Betrieb


06.02.2023

JStG 2022: Steuererleichterungen für Fotovoltaikanlagen beschlossen!

Nun schon rückwirkend zum 01. Januar 2022 und nicht wie geplant erst zum 01. Januar 2023, tritt die vorgesehene Steuerbefreiung von der Einkommensteuer in Kraft. Zudem unterfallen dieser Steuerbefreiung nun auch Fotovoltaikanlagen auf Gebäuden, die nicht überwiegend zu Wohnzwecken genutzt werden, also auch gewerblich genutzten oder sonstigen Gebäuden.

JStG 2022: Steuererleichterungen für Fotovoltaikanlagen beschlossen!
Der Betrieb

Haben wir Ihr Interesse für DER BETRIEB geweckt?

Sichern Sie sich das DER BETRIEB Gratis Paket: 4 Hefte + Datenbank + App