• Home
  • /
  • Meldungen
  • /
  • Überarbeiteter Gesetzentwurf zur Arbeitnehmerüberlassung

22.02.2016

Überarbeiteter Gesetzentwurf zur Arbeitnehmerüberlassung

Überarbeiteter Gesetzentwurf zur Arbeitnehmerüberlassung

Zu den Themen equal pay und Höchstüberlassungsdauer finden sich neue, eng an den Koalitionsvertrag angelehnte Kompromissformulierungen.

Seit 17.02.2016 liegt ein neuer Arbeitsentwurf aus dem BMAS zu Werkverträgen und Zeitarbeit vor. Er enthält einige wichtige Änderungen gegenüber dem bisherigen „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze“.

Insbesondere die Regelung zu Werk- und Dienstverträgen Selbstständiger und zur Definition eines Arbeitsverhältnisses in § 611a BGB ist grundlegend verändert worden, teilt die vbw (Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.) mit. Zu begrüßen ist danach, dass der Kriterienkatalog und die Beweislastumkehr des Entwurfs entfallen sind. Stattdessen wird jetzt eine Definition vorgeschlagen, die das geltende Recht nicht ändert. Am Recht des Werk- und Dienstvertrags verändert sich danach nichts.

(vbw Aktionsfelder vom 22.02.2016 / Viola C. Didier)


 


Weitere Meldungen


Tarifvertrag, Tariflohn
©jonasginter/fotolia.com


30.09.2022

Leitlinien über Tarifverträge für Selbstständige

Die neuen Leitlinien sollen Solo-Selbstständigen Rechtssicherheit bieten, indem sie klarstellen, wann ihre Tarifverhandlungen wettbewerbsrechtlich unbedenklich sind.

Leitlinien über Tarifverträge für Selbstständige
Der Betrieb

Haben wir Ihr Interesse für DER BETRIEB geweckt?

Sichern Sie sich das DER BETRIEB Gratis Paket: 4 Hefte + Datenbank + App