10.10.2017

Arbeitsrecht, Meldung

Spaziergang als Arbeitsunfall?

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Geht ein Arbeitnehmer während seiner stationären Rehabilitation an einem therapiefreien Sonntag spazieren und hat er dabei einen Unfall, kann dieser durchaus als Arbeitsunfall anerkannt werden, auch wenn der Unfall sich an einem therapiefreien Sonntag ereignet hat, entschied das Sozialgericht Düsseldorf.

Der Kläger war während einer stationären Rehabilitation bei einem sonntäglichen Spaziergang beim Überqueren eines Fußgängerüberwegs auf dem Weg zum Kurplatz von einem Pkw erfasst und verletzt worden. Der Kläger ist der Auffassung, dass es sich dabei um einen Arbeitsunfall handele, er also einen Anspruch aus der gesetzlichen Unfallkasse habe. Es sei im Rahmen der Rehabilitation ein Ziel gewesen, sein Gewicht zu reduzieren. Mit dem Spaziergang habe er seiner Verpflichtung zur aktiven Mitarbeit bei der Gewichtsreduzierung nachkommen wollen. Daher sei der Unfall beim Spaziergang als Arbeitsunfall anzuerkennen.

Ist der Spaziergang eine versicherte Tätigkeit?

Die Berufsgenossenschaft erkannte den Vorfall nicht als Versicherungsfall an und lehnte es ab, Entschädigungsleistungen zu erbringen. Der Kläger gehöre zwar zum versicherten Personenkreis, es habe sich jedoch bei dem Spaziergang um eine sog. eigenwirtschaftliche und damit nicht versicherte Tätigkeit gehandelt, besondere mit dem Klinikaufenthalt verbundene Gefahrenmomente hätten nicht vorgelegen. Der Spaziergang sei nicht ärztlich verordnet gewesen. Ein bloßer örtlicher und zeitlicher Zusammenhang mit der Rehabilitationsmaßnahme sei nicht ausreichend. Der Kläger klagte gegen die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft mit dem Ziel, den während der Rehabilitation erlittenen Verkehrsunfall als Arbeitsunfall anzuerkennen.

Spaziergang diente der Behandlung

Das SG Düsseldorf hat der Klage mit Urteil vom 20.06.2017 (S 6 U 545/14) stattgegeben. Nach Auffassung des Sozialgerichts besteht ein innerer Zusammenhang mit der Rehabilitationsmaßnahme. Es schade nicht, dass der Spaziergang an einem therapiefreien Sonntag stattgefunden habe. Es reiche aus, wenn der Versicherte von seinem Standpunkt aus der Auffassung sein durfte, die Tätigkeit sei geeignet, der stationären Behandlung zu dienen und diese Tätigkeit zudem objektiv kurgerecht sei. Beides sei bei dem hier streitigen sonntäglichen Spaziergang gegeben gewesen.

(SG Düsseldorf, PM vom 10.10.2017 / Viola C. Didier)


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