• Home
  • /
  • Meldungen
  • /
  • Rückstellungen für Entsorgungspflichten von Elektrogeräten

24.05.2017

Meldung, Steuerrecht

Rückstellungen für Entsorgungspflichten von Elektrogeräten

Beitrag mit Bild

©tunedin/fotolia.com

Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten sind gesetzlich verpflichtet, in Verkehr gebrachte Geräte abzuholen und zu entsorgen. Der BFH hat nun klargestellt, dass Rückstellungen hierfür erst gebildet werden können, wenn sie sich durch den Erlass einer sog. Abholanordnung hinreichend konkretisiert haben.

Nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) müssen sich Gerätehersteller bei einer Gemeinsamen Stelle registrieren und dort die in Verkehr gebrachten Geräte melden. Die Gemeinsame Stelle ermittelt sodann den Umfang der Abholpflichten, erlässt im Rahmen einer Beleihung Abholanordnungen und koordiniert die Bereitstellung von Sammelbehältern sowie die Abholung der Geräte.

BFH schafft Klarheit zur Abhol- und Entsorgungsverpflichtung

Im dem vom BFH am 25.01.2017 (I R 70/15) entschiedenen Streitfall handelte es sich um die Herstellerin von Energiesparlampen, welche für die von ihr in Verkehr gebrachten Geräte mit dem Argument Rückstellungen gebildet hatte, die Abhol- und Entsorgungspflicht ergebe sich unmittelbar aus dem ElektroG. Der BFH hat in seinem Urteil nun klargestellt, dass sich die Abhol- und Entsorgungsverpflichtung der Hersteller zwar als abstrakte Rechtspflicht aus dem ElektroG ergibt, sich diese aber erst durch den Erlass einer zusätzlichen Abholverfügung hinreichend konkretisiert. Eine Rückstellungsbildung war danach mangels Abholanordnung ausgeschlossen.

(BFH, PM vom 24.05.2017/ Viola C. Didier)


Weitere Meldungen


Meldung

©adiruch/fotolia.com


23.05.2024

Kritik des IDW zum Entwurf der IESSA

Das IDW betont, dass einheitliche Ethikstandards für alle Nachhaltigkeitsprüfer notwendig sind und weist auf notwendige Überarbeitungen der IESSA hin.

weiterlesen
Kritik des IDW zum Entwurf der IESSA

Meldung

©Andrey Popov/fotolia.com


23.05.2024

Umfasst das Weisungsrecht die Farbe der Arbeitsschutzhose?

Eine Arbeitgeberin ist aufgrund ihres Weisungsrechts berechtigt, Rot als Farbe für die Arbeitsschutzhosen ihrer Mitarbeiter vorzuschreiben.

weiterlesen
Umfasst das Weisungsrecht die Farbe der Arbeitsschutzhose?

Meldung

©Alexander Limbach/fotolia.com


22.05.2024

Grünes Licht für KI-Gesetz

Der Rat der EU hat endgültig grünes Licht für das sog. KI-Gesetz gegeben. Es ist das erste seiner Art weltweit und kann einen globalen Standard für die KI-Regulierung setzen.

weiterlesen
Grünes Licht für KI-Gesetz

Haben wir Ihr Interesse für DER BETRIEB geweckt?

Sichern Sie sich das DER BETRIEB Gratis Paket: 4 Hefte + Datenbank