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19.06.2024

Meldung, Wirtschaftsrecht

Regierung legt Carbon-Management-Strategie vor

Die Bundesregierung will im Rahmen einer Carbon-Management-Strategie die Grundlagen zur sicheren Nutzung der CSS-/CCU-Technologien und zum Transport und der Speicherung von CO2 schaffen.

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©Olivier Le Moal / istockfoto.com

Deutschland hat das Ziel, bis 2045 eines der ersten großen klimaneutralen Industrieländer zu sein. Aus heutiger Sicht sei klar, dass auch das Abscheiden und Speichern sowie das Abscheiden und Nutzen von CO2 (Carbon Capture and Storage – CCS und Carbon Capture and Utilization – CCU) einen Beitrag dazu leisten müssen, heißt es in einer Unterrichtung der Bundesregierung (20/11585) zu den „Eckpunkten für eine Carbon-Management-Strategie“. Grund dafür sei, dass Emissionen in bestimmten Bereichen und bestimmten Prozessen nur schwer oder nicht vermeidbar sind.

Perspektiven schaffen für alle Branchen

Dies gelte insbesondere für diejenigen Industrien, deren Emissionen schwer vermeidbar sind und die durch die Verknappung der Zertifikate des Europäischen Emissionshandels zunehmend unter Kosten- und Minderungsdruck geraten – zum Beispiel die Zement- und Kalkindustrie, Bereiche der Grundstoffchemie und die Abfallverbrennung.

Auch in diesen Bereichen sollen Anreize für Innovationen für klimaneutrales Wirtschaften perspektivisch ohne CCS gesetzt werden. Dennoch bräuchten auch diese Branchen die Perspektive auf klimaneutrales Wirtschaften und eine gute Zukunft am Standort Deutschland.

Eckpunkte festgelegt

Die Bundesregierung will deshalb im Rahmen einer Carbon-Management-Strategie die Grundlagen zur sicheren Nutzung dieser Technologien und zum Transport und der Speicherung von CO2 schaffen. Nach einem breit angelegten Stakeholderdialog mit Vertreterinnen und Vertretern aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft hat sich die Bundesregierung, wie es in der Unterrichtung heißt, auf Eckpunkte für eine solche Strategie geeinigt, die in den kommenden Wochen weiter konkretisiert werden solle.

Die Eckpunkte nehmen Anwendungsgebiete für und Förderung von CCS/CCU in den Blick sowie die Sicherstellung von Klimaneutralität bis 2045, die Transportinfrastruktur für CO2 und die Speicherung von CO2.


Dt. Bundestag vom 17.06.2024 / RES JURA Redaktionsbüro

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