15.03.2018

Meldung, Wirtschaftsrecht

Regierung: Eurokrise ist überwunden

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Die „Eurokrise“ wurde durch gemeinsame Bemühungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union überwunden. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/1090) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/793).

Die „Eurokrise“ habe vielfältige Gründe gehabt, erklärt die Bundesregierung. Die Globalisierung zur Ursache der Krise zu erklären, würde der damaligen Entwicklung nicht gerecht. Der Ursprung der globalen Finanzkrise von 2008 habe in dem überhitzten US-Hypothekenmarkt gelegen und in der zunehmenden Kreditvergabe an Kreditnehmer mit zumeist geringer Bonität (so genannte Subprime-Kredite). Danach sei es zu Kreditausfällen gekommen, und die Krise habe sich auf die globalen Finanzmärkte ausgeweitet.

Neues Vertrauen in die Finanzmärkte

Eine Vertrauenskrise unter Banken sei hinzugekommen. „In Reaktion auf die globale Finanzkrise hat die Bundesregierung gemeinsam mit ihren europäischen und internationalen Partnern neue Regularien auf den Weg gebracht, um das Vertrauen in die Finanzmärkte wieder herzustellen“, heißt es in der Antwort weiter.

Reformmaßnahmen haben sich ausgezahlt

Die These, dass die Existenz des Euro als gemeinsame Währung der Erholung nach der Finanzkrise abträglich gewesen sei, wird von der Regierung bestritten. Die Erholung sei in den einzelnen Ländern der Wirtschafts- und Währungsunion unterschiedlich verlaufen. Im Rahmen der europäischen und internationalen Stabilisierungsprogramme hätten Griechenland, Irland, Portugal, Spanien und Zypern ehrgeizige Reformen unternommen. „Bis auf Griechenland haben alle Staaten ihre Programme mittlerweile abgeschlossen und sind zur Marktfinanzierung zurückgekehrt. Es ist erkennbar, dass sich diese Reformmaßnahmen ausgezahlt haben“, lobt die Regierung. Ehemalige Programmländer seien in den letzten Jahren Spitzenreiter beim Wachstum in der Eurozone gewesen. Auch die Eurozone insgesamt entwickle sich gut. Das Wachstum sei seit 19 Quartalen positiv.

(Dt. Bundestag, hib vom 14.03.2018 / Viola C. Didier)


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