• Home
  • /
  • Meldungen
  • /
  • Referentenentwurf zu Zeitarbeit und Werkvertragsrecht

16.11.2015

Arbeitsrecht, Meldung

Referentenentwurf zu Zeitarbeit und Werkvertragsrecht

Beitrag mit Bild

Neuregelung bei der Zeitarbeit: Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat heute einen Gesetzentwurf präsentiert.

Ein heute an das Kanzleramt verschickter Referentenentwurf zur Regulierung von Leiharbeit- und Werkverträgen sieht vor, die Leiharbeit auf eine Dauer von 18 Monaten zu begrenzen.

Zeitarbeitseinsätze werden künftig auf maximal 18 Monate beschränkt werden, wobei Abweichungen durch Tarifverträge der Einsatzbranche oder aufgrund eines solchen Tarifvertrags durch Betriebsvereinbarungen möglich sein sollen. Zuletzt galt bis Ende 2003 eine Überlassungshöchstdauer von 24 Monaten, wobei nach zwölf Monaten Equal Pay und Equal Treatment galt. Welche zivilrechtlichen Folgen an eine Überschreitung der Höchstdauer anknüpfen, ist noch unklar. Auch im Werkvertragsrecht wird es zu Neuerungen kommen. Wann ein Werkvertrag vorliegt, soll wird künftig anhand von acht Kriterien definiert werden, die bislang nur in der Rechtsprechung verwendet wurden.

(Handelsblatt / Viola C. Didier) 


Weitere Meldungen


Meldung

© Jamrooferpix / fotolia.com


07.04.2026

Ökodesign-Regelungen werden modernisiert

Neue Regeln verschärfen Kontrolle, Sanktionen und Vorgaben für Ökodesign-Produkte sowie Energieverbrauchskennzeichnungen.

weiterlesen
Ökodesign-Regelungen werden modernisiert

Steuerboard

Alexander Tegge


07.04.2026

BFH entscheidet zur Rückwirkung der Erbschaftsteuerreform 2016 – Wegweiser für die anstehende BVerfG-Entscheidung und Reformdebatte?

Mit Urteil vom 20.11.2025 (II R 7/23, DB 2026 S. 912) entschied der BFH, dass es sich bei der Anwendung des § 13b Abs. 10 ErbStG i.d.F. des ErbStGAnpG 2016 ab dem 01.07.2016 auf Schenkungen, die vor der Verkündung der Neufassung des Gesetzes am 09.11.2016 erfolgt sind, um eine verfassungsrechtlich zulässige echte Rückwirkung handelt.

weiterlesen
BFH entscheidet zur Rückwirkung der Erbschaftsteuerreform 2016 – Wegweiser für die anstehende BVerfG-Entscheidung und Reformdebatte?

Meldung

©kebox/fotolia.com


07.04.2026

Geschäftsführer haftet auch nach Abberufung für Säumniszuschläge

Ein ehemaliger GmbH-Geschäftsführer haftet persönlich für während seiner Amtszeit nicht gezahlte Steuern, einschließlich späterer Säumniszuschläge.

weiterlesen
Geschäftsführer haftet auch nach Abberufung für Säumniszuschläge
DER BETRIEB Beratermodul

Haben wir Ihr Interesse für DER BETRIEB geweckt?

Sichern Sie sich das Beratermodul DER BETRIEB im 3 Monate Start-Abo (1 Monat gratis)