• Home
  • /
  • Meldungen
  • /
  • Microsoft gibt Unterlassungserklärung zu Windows-Update ab

23.08.2017

Meldung, Wirtschaftsrecht

Microsoft gibt Unterlassungserklärung zu Windows-Update ab

Beitrag mit Bild

©ManuelSchönfeld/fotolia.com

Bereits vor knapp zwei Jahren hatte die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg die Microsoft Corp. (Microsoft) wegen eines unerwünschten Downloads von Installationsdateien zum Betriebssystem „Windows 10“ abgemahnt und vor dem Landgericht München I auf Unterlassung verklagt. Nun gab der Konzern überraschend eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab.

Für viel Aufregung sorgte die Vorgehensweise von Microsoft bei der Vermarktung des neuen Betriebssystems Windows 10: Auch wer dem kostenlosen Upgrade nicht zugestimmt hatte, bekam die bis zu 6 Gigabyte großen Installationsdateien auf seinem Rechner aufgespielt. Gegen diesen ungefragten „Zwangsdownload“ ging die Verbraucherzentrale gerichtlich vor.

Keine Installationsdateien ohne Zustimmung

Das Landgericht München I hatte die Klage zunächst wegen Zustellungsmängel abgewiesen. Auf die Berufung der Verbraucherzentrale stellte das Oberlandesgericht München jedoch klar, dass die Unterlassungsklage an die deutsche Tochtergesellschaft von Microsoft wirksam zugestellt worden war und verwies den Rechtsstreit an das LG München I zurück. Zu einer Sachentscheidung wird es nun aber nicht kommen, nachdem Microsoft inzwischen die geforderte Unterlassungserklärung abgegeben hat. Mit der Unterlassungserklärung ist der Konzern verpflichtet, künftig keine Installationsdateien für neue Betriebssysteme mehr ohne Zustimmung auf die Festplatte von Windows-Nutzern aufzuspielen.

(VZ Baden-Württemberg, PM vom 21.08.2017 / Viola C. Didier)


Weitere Meldungen


Meldung

©marog-pixcells/fotolia.com


20.06.2024

BFH zum datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruch

Der BFH hat klargestellt, dass ein Steuerpflichtiger vom Finanzamt grundsätzlich Auskunft über die ihn betreffenden personenbezogenen Daten verlangen kann.

weiterlesen
BFH zum datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruch

Meldung

©20foto12/123rf.com


20.06.2024

BAG zum Urlaubsanspruch bei Freistellung

Wurde ein Arbeitnehmer mangels Impfung trotz Impfpflicht von der Arbeit freigestellt, sind diese Zeiten bei der Berechnung des Jahresurlaubs zu berücksichtigen.

weiterlesen
BAG zum Urlaubsanspruch bei Freistellung

Meldung

Stockfoto/123rf.com


19.06.2024

Metaverse: Auswirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft

Ein neues IDW-Papier zum Metaverse geht auf Herausforderungen für Rechnungslegung, Prüfung und Bewertung von virtuellen Grundstücken, Marken und Gütern ein.

weiterlesen
Metaverse: Auswirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft

Haben wir Ihr Interesse für DER BETRIEB geweckt?

Sichern Sie sich das DER BETRIEB Gratis Paket: 4 Hefte + Datenbank