25.03.2022

Arbeitsrecht, Meldung

Kurzarbeitsprogramm SURE: anhaltender Erfolg

SURE, das 100-Mrd.-Euro-Instrument der EU zum Schutz der von der COVID-19-Pandemie bedrohten Arbeitsplätze und Einkommen, hat die Auswirkungen der Pandemie erfolgreich abgefedert und die Erholung der Wirtschaft im Jahr 2021 unterstützt. Das geht aus dem dritten Halbjahresbericht hervor.

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Seit der Einführung von SURE konnten rund 1,5 Millionen Menschen vor der Arbeitslosigkeit bewahrt werden. Dieser Erfolg war eine wichtige Voraussetzung für den starken Wirtschaftsaufschwung im Jahr 2021. SURE trug dazu bei, indem es Programme finanzierte, die es Unternehmen ermöglicht haben, Arbeitsplätze zu erhalten. Zudem wurden Selbstständige dabei unterstützt, ihre Tätigkeit wiederaufzunehmen.

Kurzarbeitsprogramm SURE läuft noch bis 31.12.2022

Im Rahmen von SURE hat die EU-Kommission bislang Finanzhilfen in Höhe von 94,4 Mrd. Euro für 19 Mitgliedstaaten vorgeschlagen, die der Rat bewilligt hat. Fast 90 Mrd. Euro davon sind bereits ausgezahlt. Darin enthalten ist eine zusätzliche Unterstützung, die man sieben Mitgliedstaaten gewährt hat. Bis zu 5,6 Milliarden Euro können während der Laufzeit von SURE bis zum 31.12.2022 noch ausgezahlt werden.

Die wichtigsten Ergebnisse

Durch die Gelder wurden im Jahr 2020 rund 31 Millionen Menschen und rund 2,5 Millionen Unternehmen unterstützt. Das entspricht fast 30 Prozent aller Beschäftigten und einem Viertel der Unternehmen in den 19 begünstigten Staaten. Profitiert haben davon vor allem kleine Unternehmen. Die am meisten geförderten Sektoren waren der Groß- und Einzelhandel, das Beherbergungs- und Gaststätten- sowie das verarbeitende Gewerbe. Auch während des Aufschwungs 2021 wurde die SURE-Förderung fortgesetzt. Etwa drei Mio. Menschen und über 400.000 Unternehmen haben davon profitiert.

Fast alle im Rahmen von SURE geplanten öffentlichen Ausgaben sind bereits getätigt. Mehr als die Hälfte der Mittel floss in die Finanzierung von Kurzarbeitsregelungen. Die Mitgliedstaaten haben durch die Inanspruchnahme der Gelder und dank der hohen Kreditwürdigkeit der Union schätzungsweise rund 8,2 Mrd. Euro an Zinszahlungen eingespart.

Effektive Missbrauchskontrolle

Der nun veröffentlichte Bericht umfasst auch eine Untersuchung der von den Mitgliedstaaten gemeldeten nationalen Kontroll- und Prüfsysteme. Er kommt zu dem Schluss, dass alle Mitgliedstaaten Kontrollen durchgeführt haben, um den Missbrauch von SURE-Mitteln zu verhindern. Durch die Kontrollen und Prüfungen konnten Unregelmäßigkeiten und Betrugsfälle aufgedeckt und korrigiert werden.


EU-Kommission vom 24.03.2022 / Viola C. Didier, RES JURA Redaktionsbüro

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