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24.08.2016

Meldung, Wirtschaftsrecht

Kann Gläubiger mit einer einzigen Forderung die Insolvenzeröffnung beantragen?

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Im Streitfall war die Schuldnerin der Darlegungslast, dass Forderung des Gläubigers ausreichend besichert ist, nicht nachgekommen.

Der BGH hat sich in einem aktuellen Beschluss mit der Berechtigung eines Gläubigers zur Beantragung der Insolvenzeröffnung bei Ableitung des Eröffnungsgrundes aus einer einzigen Forderung befasst.

Stützt ein Gläubiger seinen Eröffnungsantrag auf die Übernahme der persönlichen Haftung des Schuldners für einen Grundschuldbetrag und bildet diese Forderung zugleich den Insolvenzgrund, wird die Forderung durch die Vorlage einer vollstreckbaren Urkunde bewiesen. Einwendungen des Schuldners gegen die Forderung oder gegen die Vollstreckbarkeit des Titels können regelmäßig nur in den für den jeweiligen Einwand vorgesehenen Verfahren geltend gemacht werden.

Den Beschluss vom 23.06.2016 finden Sie hier: BGH, Az. IX ZB 18/15

(BGH Beschluss vom 23.06.2016, Az. IX ZB 18/15 / Viola C. Didier)


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