Die Pflegekommission hat sich auf höhere Mindestlöhne für Beschäftigte in der Pflege geeinigt: Ab 1. Januar 2018 soll der Mindestlohn auf 10,55 Euro pro Stunde im Westen und 10,05 Euro im Osten steigen. In zwei Schritten soll er bis Januar 2020 weiter wachsen und dann 11,35 Euro pro Stunde im Westen und 10,85 Euro im Osten betragen.
„Ich freue mich, dass sich die Pflegekommission auf höhere Mindestlöhne geeinigt hat. Pflege ist kein Beruf wie jeder andere“, kommentierte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles die Entscheidung. „Der Bedarf an guter, qualifizierter und motivierter Arbeit wächst in allen Pflegebereichen. Der Mindestlohn ist ein Beitrag dazu, die Qualität in diesem Berufsfeld zu sichern und faire Wettbewerbsbedingungen für die Einrichtungen zu schaffen.“
Erhöhungsschritte bis 2020
In Einrichtungen, die unter den Pflegemindestlohn fallen, arbeiten derzeit rund 900.000 Beschäftigte. Dort, wo der spezielle Pflegemindestlohn nicht gilt (zum Beispiel in Privathaushalten), gilt der allgemeine gesetzliche Mindestlohn. Die geplanten Erhöhungsschritte im Einzelnen:
West
ab 01.11.2017: 10,20 Euro (Steigerung: 0 %)
ab 01.01.2018: 10,55 Euro (Steigerung: 3,4 %)
ab 01.01.2019: 11,05 Euro (Steigerung: 4,7 %)
ab 01.01.2020: 11,35 Euro (Steigerung: 2,7 %)
Ost
ab 01.11.2017: 9,50 Euro (Steigerung: 0 %)
ab 01.01.2018: 10,05 Euro (Steigerung: 5,8 %)
ab 01.01.2019: 10,55 Euro (Steigerung: 5,0 %)
ab 01.01.2020: 10,85 Euro (Steigerung: 2,8 %)
Die bereits begonnene Angleichung der Löhne in Ost und West wird damit weitergeführt.
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales strebt an, auf Grundlage der Empfehlung der Pflegekommission auf dem Weg einer Verordnung den neuen Pflegemindestlohn zu erlassen.
(BMAS, PM vom 25.04.2017/ Viola C. Didier)