• Home
  • /
  • Meldungen
  • /
  • FACHFRAGEN Podcast: Keine Ruhe in Sachen Diesel

09.06.2023

Podcast

FACHFRAGEN Podcast: Keine Ruhe in Sachen Diesel

Willkommen beim Experten-Talk der Fachmedien Otto Schmidt! In der 142. Folge FACHFRAGEN geht es um das jüngste Verfahren an EuGH und BGH. Kommt jetzt eine gewaltige Klagewelle 2.0 – und drohen massenweise Stilllegungen von Diesel-Pkw?

Auch acht Jahre, nachdem die US-Behörden den Dieselskandal aufgedeckt haben, ist kein Ende der juristischen Aufarbeitung in Sicht. Gerade kürzlich hat das Verwaltungsgericht Schleswig nach einer entsprechenden Vorlage an den EuGH entschieden, dass anerkannte Umweltverbände befugt sein müssen, die Typengenehmigung von Diesel-PKW gerichtlich anzufechten und überprüfen zu lassen. Umweltverbände haben bereits eine breit angelegte Kampagne gegen Fahrzeuge mit sogenannten Thermofenstern angekündigt. Kurz darauf entschied der EuGH, dass die europäischen Emissionsgrenzwerte nicht nur die Allgemeinheit, sondern auch den einzelnen Fahrzeughalter schützen. Der Weg zu Schadensersatzansprüchen betroffener Dieselfahrzeuge scheint dadurch greifbar nahe, und zwar auch ohne, dass der Kläger nachweisen muss, dass der Autohersteller ihn durch die Verwendung der Abschalteinrichtung vorsätzlich und sittenwidrig schädigen wollte. Aam 8. Mai hat sich der Bundesgerichtshof mit der Frage befasst, wie der Spruch aus Luxemburg in deutsches Recht umzusetzen ist. Es sieht nun so aus, als würden Betroffene künftig leichter Schadensersatz erlangen können. Die Details wird man aber erst am 24. Juni, nach Verkündung der Entscheidung, erfahren.

Darüber sprechen wir mit Dr. Malte Stübinger.

 

» Weitere Folgen

 

+++ Dr. Malte Stübingers Besprechung der EuGH-Entscheidung zur Klagebefugnis von Umweltverbänden hat den Titel „Abermals schlechte Noten vom EuGH für Deutschland in Sachen Umwelt- und Gesundheitsschutz“, Sie finden den Beitrag im aktuellen Heft 4 unserer Zeitschrift KlimaRZ.

 

Über FACHFRAGEN

In unserem Podcast stellen wir ausgewiesenen Expert:innen je fünf Fragen zu aktuellen Brennpunkt-Themen aus Wirtschaft, Recht und Management. Antworten und Handlungsvorschläge einfach, schnell und kurz. Jede Woche erscheint eine neue Folge; jeweils am Freitagmorgen. Durch die Fragen und Themen führt Sie in dieser Folge Kerstin Pferdmenges. Einfach mal reinhören und informieren lassen.


FACHFRAGEN Podcast

Weitere Meldungen


Meldung

artefacti/123rf.com


30.05.2025

PKW-Sacheinlage: Vorsteuerabzug trotz falscher Rechnungsadresse

Eine GmbH darf den Vorsteuerabzug für Investitionsgüter wie einen PKW geltend machen, wenn dieser unternehmerisch genutzt wird – selbst bei formalen Unschärfen.

weiterlesen
PKW-Sacheinlage: Vorsteuerabzug trotz falscher Rechnungsadresse

Meldung

Der Betrieb


30.05.2025

EFRAG: Hilfsmittel zum VSME

EFRAG bietet mit dem neuen Unterstützungspaket Tools für KMU, um freiwillige Nachhaltigkeitsberichte nach dem VSME-Standard zu erstellen.

weiterlesen
EFRAG: Hilfsmittel zum VSME

Meldung

Der Betrieb


28.05.2025

Klimaklage gegen RWE gescheitert – OLG Hamm weist Berufung zurück

Trotz grundsätzlicher Offenheit für klimabezogene Haftungsfragen entschied das OLG Hamm mangels konkreter Gefährdung gegen den Kläger.

weiterlesen
Klimaklage gegen RWE gescheitert – OLG Hamm weist Berufung zurück

Haben wir Ihr Interesse für DER BETRIEB geweckt?

Sichern Sie sich das DER BETRIEB Gratis Paket: 4 Hefte + Datenbank