• Home
  • /
  • Meldungen
  • /
  • Entlastung für die Wirtschaft durch Statistikänderungen

17.09.2024

Meldung, Wirtschaftsrecht

Entlastung für die Wirtschaft durch Statistikänderungen

Die Bundesregierung will das Außenhandelsstatistikgesetz sowie weitere statistische Gesetze ändern und damit die Wirtschaft in erheblichem Umfang von Meldepflichten entlasten.

Beitrag mit Bild

©DenysRudyi/fotolia.com

Der von der Bundesregierung eingebrachte Gesetzentwurf zur Änderung des Außenhandelsstatistikgesetzes und weiterer statistischer Gesetze (20/12791) sieht unter anderem vor, dass die Meldeschwellen im Intrahandel, wie der Warenaustausch innerhalb der Europäischen Union bezeichnet wird, in Zukunft auf dem Verordnungsweg angehoben werden können. Durch Schaffung der Voraussetzungen für die künftige Anhebung der Meldeschwellen im Intrahandel werde eine Entlastung der Wirtschaft möglich, weil weitere Unternehmen von der Meldepflicht in der Intra-Handelsstatistik befreit werden könnten, schreibt die Bundesregierung in dem Entwurf. Die Anhebung der Meldeschwellen sei wegen des inzwischen eingeführten Mikrodatenaustauschs mit den Partnerländern möglich geworden.


Dt. Bundestag vom 13.09.2024 / RES JURA Redaktionsbüro

Weitere Meldungen


Meldung

©Andreas Gruhl/fotolia.com


05.08.2025

Sammelklage gegen Booking.com: 10.000 Hotels fordern Schadenersatz

Europas Hoteliers kämpfen gemeinsam für eine Entschädigung von Booking.com für jahrelang unfaire Bestpreisklauseln.

weiterlesen
Sammelklage gegen Booking.com: 10.000 Hotels fordern Schadenersatz

Meldung

©Coloures-Pic/fotolia.com


05.08.2025

ArbG Köln: Kein Rechtsschutz für Wahlvorstand

Die Entscheidung des Arbeitsgerichts Köln zeigt, dass ein Betriebsrat nur dort gewählt werden kann, wo ein rechtlich anerkannter Betrieb vorliegt.

weiterlesen
ArbG Köln: Kein Rechtsschutz für Wahlvorstand

Meldung

©beebright/fotolia.com


04.08.2025

Wirtschaftskriminalität auf Rekordniveau

Aktuelle Zahlen des BKA zeigen: Wirtschaftskriminalität ist eine hochgradig schädliche und zunehmend organisierte Form der Kriminalität, die Milliardenverluste verursacht.

weiterlesen
Wirtschaftskriminalität auf Rekordniveau

Haben wir Ihr Interesse für DER BETRIEB geweckt?

Sichern Sie sich das DER BETRIEB Gratis Paket: 4 Hefte + Datenbank