Eine deutliche Ausweitung von Corona-Schnelltests ist ein zentraler Baustein, um die dritte Welle der Pandemie zu brechen. Trotz eindringlicher Appelle aus der Politik, von Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften läuft das Testprogramm nur schleppend. Der Schnelltest für Mitarbeiter bleibt vorerst eine Ausnahme.
Bereits der Bund-Länder-Beschluss vom 03.03.2021 nimmt auch die Arbeitgeber in die Pflicht. Unternehmen sollen allen in Präsenz Beschäftigten mindestens einmal pro Woche einen kostenlosen Schnelltest anbieten. Dennoch berichteten nur 23 % der befragten Beschäftigten in der zweiten Märzhälfte, dass alle Präsenzbeschäftigten in ihrem Betrieb schon mindestens einmal pro Woche einen Schnelltest machen können.
Schnelltest ist sinnvolle Ergänzung für betrieblichen Gesundheitsschutz
Für 6 % werden Schnelltests zwar schon angeboten, jedoch noch nicht im vorgesehenen Umfang. Weitere 17 % geben an, dass der Arbeitgeber die Einführung von Schnelltests bereits angekündigt, aber noch nicht umgesetzt hat. Für die Mehrheit (54 %) gibt es hingegen weder betriebliche Schelltests noch sind diese angekündigt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Auswertung von 2832 Datensätzen des Portals Lohnspiegel.de. Das Portal wird vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung betreut.
„Corona-Schnelltests sind überall dort eine sinnvolle Ergänzung für den betrieblichen Gesundheitsschutz, wo Beschäftigte nicht von zu Hause arbeiten können“, sagt Dr. Elke Ahlers, WSI-Expertin für Arbeit und Gesundheit. „Sie können helfen, Ausbrüche am Arbeitsplatz frühzeitig zu erkennen oder ganz zu unterbinden.“
Freiwilligkeit steht zunehmend in der Kritik
Betriebliche Schnelltests für Präsenzbeschäftigte sind bislang freiwillig. Aus dem deutschen Arbeitsschutzgesetz ergebe sich jedoch schon jetzt eine allgemeine Fürsorgepflicht, betont Ahlers. Danach ist der Arbeitgeber verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu treffen und diese an sich ändernde Gegebenheiten anzupassen. Die Kosten hierfür hat der Arbeitgeber zu tragen. Durch eine Einbindung der Betriebsärzte können in den Betrieben auch Tests zum Einsatz kommen, die nicht für Laien zugelassen sind. „Die Lage ist eindeutig: Corona-Schnelltests sind inzwischen breit verfügbar und es gibt keinen guten Grund, diese nicht auch flächendeckend einzusetzen“, so WSI-Expertin Ahlers. Angesichts steigender Infektionszahlen steht der bisherige, allein auf Freiwilligkeit und Appellen beruhende Ansatz zur Einführung von Schnelltests zunehmend in der öffentlichen Kritik.
(Hans-Böckler-Stiftung vom 06.04.2021 / Viola C. Didier, RES JURA Redaktionsbüro)
