21.09.2017

Meldung, Wirtschaftsrecht

CETA tritt heute in Kraft

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Am 21.09.2017 tritt das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen der EU und Kanada vorläufig in Kraft. Durch CETA können die Beziehungen zwischen der EU und Kanada noch weiter vertieft werden.

CETA ermöglicht eine intensivere Zusammenarbeit in strategischen Bereichen (Klimaschutz, Sicherheit, Außen- und Sicherheitspolitik), die im Interessen- und Verantwortungsbereich beider Seiten liegen. Die vorläufige Anwendung von CETA läuft ab dem 21.09.2017 nach der Zustimmung durch die EU-Mitgliedstaaten im Rat sowie durch das Europäische Parlament an. Vollständig und endgültig in Kraft treten kann das Abkommen jedoch erst, wenn es von allen EU-Mitgliedstaaten ratifiziert wurde. Die Kommission wird mit den EU-Mitgliedstaaten und Kanada auf eine problemlose und wirksame Durchführung hinarbeiten.

Was bewirkt CETA?

CETA bietet in der EU ansässigen Unternehmen jeder Größe neue Möglichkeiten für Exporte nach Kanada. Durch das Abkommen werden die Unternehmen in der EU jährlich 590 Mio. Euro einsparen, die derzeit als Zölle auf Warenausfuhren nach Kanada fließen. Ab dem 21.09.2017 schafft Kanada die Zölle auf 98 % aller zwischen der EU und Kanada gehandelten Waren (nach Zolltariflinien) ab. Außerdem erhalten Unternehmen in der EU den besten Zugang zu öffentlichen Aufträgen in Kanada, der Unternehmen aus dem Ausland je gewährt wurde, und zwar nicht nur auf Bundesebene, sondern auch in den Provinzen und Kommunen.

Wer profitiert?

Von dem Abkommen werden ganz besonders die kleineren Unternehmen profitieren, die sich den mit Exporten nach Kanada verbundenen bürokratischen Aufwand am wenigsten leisten können. Sie werden Zeit und Geld sparen, wenn beispielsweise doppelte Prüfanforderungen für Waren, langwierige Zollverfahren und hohe Rechtskosten wegfallen. Die für die Exportförderung zuständigen Behörden in den Mitgliedstaaten unterstützen Unternehmen gerne dabei, in das Übersee-Exportgeschäft einzusteigen, bestehende Handelsbeziehungen zu intensivieren und Investitionen ins Land zu holen. CETA wird europäischen Landwirten und Lebensmittelherstellern neue Möglichkeiten eröffnen und gleichzeitig sensible Branchen in der EU umfassend schützen. Die Europäische Union hat ihren Markt für bestimmte Konkurrenzprodukte aus Kanada in beschränktem Umfang behutsam weiter geöffnet. Gleichzeitig wird der Zugang zum kanadischen Markt für wichtige europäische Exporterzeugnisse verbessert. Zu diesen Produkten zählen Käse, Wein und Spirituosen, Obst und Gemüse sowie verarbeitete Erzeugnisse.

(EU-Kommission, PM vom 20.09.2017 / Viola C. Didier)


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