• Home
  • /
  • Meldungen
  • /
  • Bundeskabinett beschließt Mindestlohnanpassungsverordnung

26.10.2016

Arbeitsrecht, Meldung

Bundeskabinett beschließt Mindestlohnanpassungsverordnung

Beitrag mit Bild

Der gesetzliche Mindestlohn erhöht sich zum 01.01.2017 um 34 Cent auf 8,84 Euro.

Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, dass der Mindestlohn um 34 Cent auf 8,84 Euro brutto je Zeitstunde ab dem 01.01.2017 angehoben wird.

Die Anhebung des einheitlichen gesetzlichen Mindestlohns beruht auf dem Beschluss der Mindestlohnkommission vom 28.06.2016. Die Kommission hatte mit dem Mindestlohngesetz den Auftrag erhalten, erstmals zum 01.01.2017 über die Anpassung des Mindestlohns zu entscheiden und der Bundesregierung einen entsprechenden Vorschlag zu machen. Sie wird dies nun alle zwei Jahre tun. Die Mindestlohnkommission prüft für ihren Beschluss, welche Höhe des Mindestlohns geeignet ist, zu einem angemessenen Mindestschutz der Arbeitnehmer beizutragen, faire und funktionierende Wettbewerbsbedingungen zu ermöglichen sowie Beschäftigung nicht zu gefährden. Sie orientiert sich dabei nachlaufend an der Tarifentwicklung.

(BMAS PM Nr. 50/2016 vom 26.10.2016 / Viola C. Didier)


Weitere Meldungen


Steuerboard

Raphael Baumgartner / Cindy Slominska


24.06.2025

Die geschäftsleitende Holding – gewerblich oder vermögensverwaltend?

Im Urteil des BFH vom 27.11.2024 (I R 23/21) stellte sich die zentrale Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Holding-Personengesellschaft als Organträgerin im Rahmen einer körperschaftsteuerlichen Organschaft anzuerkennen ist.

weiterlesen
Die geschäftsleitende Holding – gewerblich oder vermögensverwaltend?

Meldung

©MovingMoment/fotolia.com


24.06.2025

Beim Kaffeetrinken verschluckt – Arbeitsunfall

Alltägliche Situationen wie das Kaffeetrinken bei der Arbeit können unter bestimmten Umständen als versicherte Tätigkeit gelten.

weiterlesen
Beim Kaffeetrinken verschluckt – Arbeitsunfall

Meldung

©ferkelraggae/fotolia.com


24.06.2025

Gesetzentwurf zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie veröffentlicht

Mit dem Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Verbraucherkreditrichtlinie wird der rechtliche Schutz von Kreditnehmerinnen und -nehmern deutlich verbessert.

weiterlesen
Gesetzentwurf zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie veröffentlicht

Haben wir Ihr Interesse für DER BETRIEB geweckt?

Sichern Sie sich das DER BETRIEB Gratis Paket: 4 Hefte + Datenbank