Erstmals hat die BaFin die Schwerpunkte ihres Aufsichtshandelns für das kommende Jahr veröffentlicht. Sie möchte damit für Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Priorisierung ihrer Themen sorgen.
2019 stehen die voranschreitende Digitalisierung und der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU im besonderen Fokus der Aufsichtstätigkeit. Die BaFin hat für beide Themen mehrere Handlungsfelder identifiziert. Zudem haben die Geschäftsbereiche Banken-, Versicherungs- und Wertpapieraufsicht sowie Abwicklung die Schwerpunkte ihrer Tätigkeit im kommenden Jahr festgelegt.
Effektiver und effizienter Ressourceneinsatz
Die Festlegung dient einem effektiven und effizienten Ressourceneinsatz im Sinne einer risikoorientierten Aufsicht. Für die Schwerpunktsetzung identifiziert, bewertet und priorisiert die BaFin alle relevanten Aufsichtsthemen. Darüber hinaus erfasst sie Aspekte, die regulatorisch oder strategisch von besonderer Bedeutung sind. Die Schwerpunktthemen im Einzelnen:
Digitalisierung
Die Funktionsfähigkeit, Stabilität und Integrität des deutschen Finanzplatzes im Rahmen der europäischen Integration und der internationalen Zusammenarbeit zu sichern und zu fördern und das Kollektiv der Verbraucherinteressen zu schützen, muss der BaFin auch in Zeiten fortschreitender Digitalisierung gelingen. Dabei unterscheidet die BaFin drei verschiedene Handlungsfelder mit unterschiedlichen Fragestellungen:
- Handlungsfeld „Aufsicht und Regulierung“ – Wie ist aufsichtlich und regulatorisch mit den Marktveränderungen umzugehen, die durch die Digitalisierung ausgelöst werden?
- Handlungsfeld „IT-Aufsicht und -Sicherheit” – Wie kann die BaFin sicherstellen, dass die innovativen Technologien und IT-Systeme sowie Daten, die bei den beaufsichtigten Unternehmen genutzt werden, sicher sind?
- Handlungsfeld „Transformation der BaFin“ – Wie muss sich die BaFin angesichts der fortschreitenden Digitalisierung weiterentwickeln – intern und an den Schnittstellen zum Markt?
Die Maßnahmen und Initiativen der ersten beiden Handlungsfelder fließen unmittelbar in die Aufsicht ein und spiegeln sich in den nachstehenden Aufsichtsschwerpunkten der Geschäftsbereiche wieder. Das dritte Handlungsfeld betrifft die Digitalisierung der BaFin in eigener Sache.
Brexit
Der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU stellt auch die Finanzdienstleistungsaufsicht vor große Herausforderungen. Da alle Geschäftsbereiche der BaFin betroffen sind, stellt der Umgang mit den Folgen des Brexits einen hausweiten aufsichtlichen Schwerpunkt für das Jahr 2019 dar. Dabei spielen insbesondere folgende Handlungsfelder eine Rolle:
- Umgang mit den Konsequenzen aus dem Wegfall des EU-Passes für das Neu- und Bestandsgeschäft
- Regelungen zur Fortsetzung der Zusammenarbeit mit den UK-Aufsichtsbehörden in aufsichtlichen und regulatorischen Aufgabenfeldern
- Sicherstellung des Verbraucherschutzes
- Aufrechterhaltung und Intensivierung der (öffentlichen) Kommunikation zum Thema Brexit
(BaFin vom 18.12.2018 / Viola C. Didier, RES JURA Redaktionsbüro)
