• Home
  • /
  • Meldungen
  • /
  • Arbeitszeitguthaben: Abbau auch bei Krankheit?

19.08.2016

Arbeitszeitguthaben: Abbau auch bei Krankheit?

in lectus pellentesque at

Bei kündigungsbedingter Freistellung eines Mitarbeiters kann dessen Arbeitszeitguthaben auch bei Krankheit abgebaut werden.

Wird ein Mitarbeiter im Zuge einer Kündigung freigestellt und erkrankt in dieser Zeit, darf der Arbeitgeber trotzdem das Arbeitszeitguthaben abbauen, stellt das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz klar.

Im Streitfall wurde einem Industriemechaniker im September ordentlich zum Ende Dezember gekündigt. Sein Arbeitgeber stellte ihn frei. Das Gehalt erhielt er weiter, allerdings unter Anrechnung seines Urlaubs und der Guthabenstunden auf dem Arbeitszeitkonto. Der Mann erhob Kündigungsschutzklage. Nachdem sich eine gütliche Einigung über die Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht erzielen ließ, nahm der Arbeitgeber seine Kündigung zurück. Gleichzeitig forderte er den Mitarbeiter auf, seine Arbeit sofort wieder aufzunehmen. Dieser seinerseits nahm die Kündigungsschutzklage zurück und war seit dem 13. November ununterbrochen krankgeschrieben.

Arbeitgeber kürzt Arbeitszeitkonto

Obwohl der Mann für die Zeit vom 13. November bis zum 5. Dezember eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegte, kürzte der Arbeitgeber sein Guthaben auf dem Arbeitszeitkonto um fast 70 Stunden. Der Mitarbeiter war jedoch der Meinung, sein Arbeitgeber sei während seiner Erkrankung nicht berechtigt, das Guthaben abzubauen.

Arbeitnehmer trägt Risiko bei Freistellung

In der Entscheidung des Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 19.11.2015 (Az. 5 Sa 342/15) erhielt der Arbeitgeber Recht. Bei einer Freistellung trage der Arbeitnehmer grundsätzlich selbst das Risiko, die gewonnene Freizeit unter Umständen nicht so nutzen zu können wie geplant. Das gelte auch für den Fall einer nachträglich krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit.

(DAV, PM vom 16.08.2016 / Viola C. Didier)


Weitere Meldungen


Kalender, Frist, Zeit, Jahr
©Sashkin/fotolia.com


19.08.2022

Coronahilfen: Erleichterung bei den Fristen

Die Frist zur Einreichung der Schlussabrechnungen der Coronahilfen für Unternehmen wird laut BMWK auf den 30.06.2023 verlängert.

Coronahilfen: Erleichterung bei den Fristen
DER BETRIEB - Zeitschrift für Betriebswirtschaft, Steuerrecht, Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht

Haben wir Ihr Interesse für DER BETRIEB geweckt?

Testen Sie die Zeitschrift DER BETRIEB vier Wochen lang kostenlos und ohne Risiko im Gratis-Paket. Sie erhalten 4 Zeitschriften-Ausgaben sowie Zugang zum neuen Online-Portal von DER BETRIEB und der neuen App DER BETRIEB Live.